Darf ein Vorstand Pflichtverletzungen tolerieren?

Pflichtverletzungen kommen in fast jedem Verein vor. Es können leichtere Vergehen, meist als „Kavaliersdelikte" bezeichnet, oder schwerere sein, die schon einen Straftatbestand darstellen.

Es steht dem Vorstand nicht frei, ob er auf ein pflicht- oder vertragswidriges Verhalten reagiert oder nicht. Im Gegenteil, er muss gemäß der geltenden Vereins- und kleingartenrechtlichen Bestimmungen handeln -und zwar unverzüglich. Das kann in Form einer Ermahnung, einer Abmahnung, einer Rüge oder auch einer Kündigung erfolgen. Auf keinen Fall darf man etwas, ohne es zu beanstanden, über längere Zeit dulden. Denn Duldung ist gleichbedeutend mit einer unwidersprochenen Hinnähme und damit stillschweigenden Anerkennung eines Geschehens oder einer Handlung, die einem Recht widerspricht.

Die wichtigste Form, in der auf eine Pflichtverletzung reagiert werden kann, ist die Abmahnung. Sie hat als „Gelbe Karte" zwei Funktionen:

1. .. dass ein konkret bezeichnetes Fehlverhalten missbilligt wird (Hinweis- und Rügefunktion) und
2. .. dass für den Wiederholungsfall konkrete Konsequenzen angekündigt werden (Warnfunktion). Unterlässt ein Vorstand seine satzungsgemäße Pflicht zum Handeln, ist der Willkür im Verein letztlich Tür und Tor geöffnet.

Rechtssicherheit und Rechtsklarheit erfordern, dass unumgängliche Schritte im Verein in angemessener Zeit erfolgen. Wird z. B. zu lange mit einer Abmahnung gewartet, kann der Abzumahnende annehmen, dass der Vorstand die Sache auf sich beruhen lassen will. Damit hat der Vorstand aber auch das Recht verwirkt, später rechtswirksam zu handeln, weil dann zwischen Fehlverhalten und Abmahnung ein zu langer Zeitraum liegt.

Ist der Abgemahnte den Auflagen nicht nachgekommen, muss man weitere Schritte unternehmen, denn letztendlich die Pflichtverletzungen doch hinzunehmen, weil sich die (bisher) ergriffenen Maßnahmen entweder als ungeeignet oder erfolglos erwiesen haben, stellt ebenfalls eine Form der Duldung dar. Wurde der Pächter abgemahnt und ist der Abgemahnte den erteilten Auflagen nachgekommen, kann auf denselben Vorfall hin z. B. keine Kündigung mehr erfolgen. Mit einer Abmahnung, die erfolgreich war, verzichtet man auf das Kündigungsrecht.

Es ist sehr bedenklich und für das Vereinsleben wenig hilfreich, wenn z. B. über Jahre hinweg Verfehlungen eines Pächters „angesammelt" und nicht nachweisbar abgemahnt werden, um sie später zu einem passenden Zeitpunkt „gesammelt" geltend zu machen. Es gehört zur Redlichkeit und zur Konsequenz, dass zwischen Geschehen und rechtlichem Handeln ein zeitlicher Bezug vorhanden ist. Also: Pflichtverletzungen rechtzeitig und nach dem Gleichheitsgrundsatz abmahnen, denn sie zu tolerieren ist äußerst schädlich für das Vereinsleben!

DER FACHBERATER Februar 2009 tp